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Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

BSW nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Wagenknecht-Partei im Liebestaumel mit Rechtsextremen

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht mit 5,3 Prozent und fünf Abgeordneten in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Die Partei schließt eine Koalition mit der AfD aus, will aber bei der Wahl eines Ministerpräsidenten der AfD im dritten Wahlgang enthalten, um deren Kandidaten ins Amt zu verhelfen.
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Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

Wahl in Sachsen-Anhalt: Siegmund will stabile Mehrheit suchen

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt strebt AfD-Spitzenkandidat Siegmund eine stabile Mehrheit zur Regierungsbildung an. Das BSW signalisierte Unterstützung, indem es sich im dritten Wahlgang enthalten würde, was eine einfache Mehrheit für Siegmund ermöglichen könnte.
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Wahlen Parlament & Gesetze Politische Skandale

Wahlausgang in Sachsen-Anhalt: AfD verbieten oder verlieren

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Wahlausgang in Sachsen-Anhalt wird als Beleg dafür angeführt, dass Debatten Demokratiefeinden nicht entgegenwirken. Es wird die Forderung nach einem Verbot der AfD erhoben, um die offene Gesellschaft zu retten und den Aufstieg des Rechtsextremismus zu stoppen.
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Außenpolitik Kriege & Militär Gesetze & Rechte

Deutschland wegen Rüstungsexporten an Israel vor UN-Gericht

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Internationale Gerichtshof (IGH) verhandelt erneut über deutsche Rüstungsexporte nach Israel, nachdem Nicaragua Deutschland Beihilfe zum Völkermord vorwirft. Der IGH hatte im Juli 2024 einen Eilantrag Nicaraguas abgelehnt, der ein sofortiges Waffenembargo forderte.
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Kriege & Militär Unruhen & Proteste

Krieg gegen die Ukraine - Russland und die Ukraine setzen gegenseitige Angriffe fort

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Bei ukrainischen Drohnenangriffen auf die russischen Regionen Perm und Belgorod kamen jeweils ein Mensch ums Leben. Russland reagierte mit Angriffen auf den ukrainischen Schwarzmeerhafen Izmail, wobei Verladeanlagen beschädigt wurden.
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