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Gesetze & Rechte IT & Internet Polizei & Ermittlungen

Polen ermittelt gegen mutmaßliche "Akademie der Vergewaltigung"

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRPolnische Ermittler haben zwei Personen im Zusammenhang mit einer mutmaßlichen Online-Gemeinschaft namens "Akademie der Vergewaltigung" festgenommen. Diese Gemeinschaft soll sexuelle Gewalt verherrlicht und zu Straftaten angestiftet haben.
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Parteien Parlament & Gesetze Inland

Türkei: Welche Chancen hätte eine neue Oppositionspartei?

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer türkische Politiker Özgür Özel gründet eine neue Partei, nachdem er seinen Platz in der CHP verlor. Bis zu 90 Parlamentsabgeordnete könnten ihm folgen.
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Parteien Inland Parlament & Gesetze

Personalumbau der Union: Merz will Wechsel im Kabinett bekanntmachen

Von withut-me 24.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRUnionsfraktionschef Friedrich Merz wird voraussichtlich eine Personalentscheidung im Kabinett verkünden. Kanzleramtschef Helge Braun soll auf den zurückgetretenen Unionsfraktionschef Jens Spahn folgen.
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Gerichtsprozesse Medien & Presse Gesetze & Rechte

Terrorprozess - Salman Rushdie schildert Attentat vor US-Bundesgericht

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDer Schriftsteller Salman Rushdie hat vor einem US-Bundesgericht von dem Attentat auf ihn im Jahr 2022 berichtet. Dies ist das zweite Mal, dass er dies vor Gericht schildert.
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Parteien Inland Unternehmen & Märkte

AfD-Politik für Sachsen-Anhalt: Paradoxon mit schädlichen Folgen

Von withut-me 23.07.2026 5 Aufrufe
TL;DREine neue Studie prognostiziert ökonomischen Schaden für Sachsen-Anhalt, falls die AfD regieren sollte. Die Studie nennt die AfD-Politik als Ursache für die voraussichtlichen negativen wirtschaftlichen Folgen.
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Parlament & Gesetze IT & Internet Gesetze & Rechte

Chatkontrolle: EU-Rat stimmt für die Verlängerung

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer Rat der EU-Länder hat der erneuten Verlängerung einer Ausnahmeregelung für die Chatkontrolle zugestimmt. Dies geschah nach einer Entscheidung des EU-Parlaments.
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Inland Gesetze & Rechte Migration & Integration

Abschiebungen nach Afghanistan bald nicht nur für Straftäter?

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRSeit dem Regierungswechsel wurden 173 Männer nach Afghanistan abgeschoben. Es laufen Vorbereitungen, um auch Afghanen abzuschieben, die nicht straffällig geworden sind.
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Soziales & Armut Familie & Jugend Gesetze & Rechte

Nach der Debatte um Jens Spahn: Legalize Leihmutterschaft!

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRNach einer Debatte um Jens Spahn wird die Legalisierung von Leihmutterschaft gefordert, da das Verbot als verlogen, paternalistisch und wirkungslos bezeichnet wird. Befürworter argumentieren, dass Frauen selbst entscheiden sollten, ob sie ein Kind für andere austragen wollen.
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