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Ein spanisches Gericht untersucht die massenhafte Einreise von Migranten nach Ceuta Ende Juli. Es werden mögliche Straftaten wie Angriffe auf die territoriale Integrität, fahrlässige Tötung und Bildung einer kriminellen Vereinigung geprüft.
Unternehmen & MärkteHandel & KonsumSoziales & Armut
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In Portugal haben Rekordpreise für Diesel und Benzin zu Protesten geführt. Der Dieselpreis erreichte 2,169 Euro pro Liter und der Benzinpreis 2,142 Euro pro Liter. Die Umwelt- und Energieministerin hat eine Analyse der Regulierungsbehörde ERSE beauftragt, die jedoch keine Hinweise auf eine Ausnutzung der Lage durch Betreiber fand.
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Ein Pornofilmproduzent verklagt Meta, weil ein Manager angeblich 20.000 urheberrechtlich geschützte Filme für das Training von KI-Systemen heruntergeladen hat. Meta weist die Vorwürfe zurück und betont, dass eine IP-Adresse allein keinen Täternachweis darstellt.
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Der französische Milliardär Olivier Bouygues und fünf weitere Angeklagte stehen wegen illegaler Jagd auf geschützte Vogelarten vor Gericht. Ihnen drohen bis zu sieben Jahre Haft und eine Geldstrafe von 750.000 Euro.
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Das Landgericht Mannheim hat ein Strafverfahren gegen Xavier Naidoo wegen Volksverhetzung und Beleidigung zugelassen. Dem Sänger wird vorgeworfen, zwischen Dezember 2020 und April 2021 antisemitische und Holocaust leugnende Inhalte über einen Telegram-Kanal verbreitet zu haben.
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Laut einem Professor der Universität Stuttgart-Hohenheim tragen Weltuntergangsstimmung und die Sehnsucht nach vergangenen Zeiten zum Erfolg der AfD bei. Die Bundesregierung schaffe kein positives Zukunftsbild, und Medien sollten neben Missständen auch Lösungen aufzeigen.
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein fehlerhafter Versuch, eine Berufungsbegründung per Fax einzureichen, nicht automatisch den Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand ausschließt. Ein Anwalt hatte versucht, nach einer Störung des elektronischen Anwaltspostfachs (beA) per Computerfax zu übermitteln, was jedoch formale Mängel aufwies.
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Die afghanische Frauenfußball-Nationalmannschaft darf nach fünfjährigem Kampf durch die FIFA wieder offiziell internationale Spiele bestreiten. Die Spielerinnen leben im Exil und repräsentieren ihr Land, da Frauen in Afghanistan unter den Taliban nicht Sport treiben dürfen.
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Mehrere portugiesische Künstler haben ihre Auftritte beim Commedia a La Carte Fest in Lissabon abgesagt. Sie protestieren gegen die pro-israelische Haltung des Hauptacts Jerry Seinfeld im Kontext des Gaza-Kriegs.
Politische SkandaleGerichtsprozesseMedien & Presse
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In Berlin wurde ein Ermittlungsverfahren wegen möglicherweise strafrechtlich relevanter Songzeilen eines Rappers bei einem Wahlkampfauftritt der Linken eingeleitet. Die Innensenatorin Spranger betonte die Notwendigkeit der Klärung von Text, Begriffen und Gesamtzusammenhang unter Berücksichtigung von Kunst- und Meinungsfreiheit.
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