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Wahlen Parlament & Gesetze

Formfehler - 25 von 2.600 Wahlbezirken in Sachen-Anhalt werden nachgezählt

Von withut-me 08.09.2026 0 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Sachsen-Anhalt werden 25 von rund 2.600 Wahlbezirken der Landtagswahl nachgezählt, da in 24 Tabellen Zwischensummen fehlen und in einem Fall die Niederschrift von der Schnellmeldung abweicht. Der örtliche Wahlleiter erwartet keine Änderung des Endergebnisses.
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Wahlen Parlament & Gesetze Politische Skandale

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: Die Rechtsextremen haben gewonnen – und jetzt?

Von withut-me 08.09.2026 3 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt könnte erstmals seit 1945 eine rechtsextreme Partei an die Macht kommen, da die AfD voraussichtlich auf die Stimmen von BSW oder CDU angewiesen wäre. Dies könnte zu Druck auf Minderheiten und einer Spaltung der Gesellschaft führen.
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Inland Regierung IT & Internet

Digitale Souveränität: Schweizer Regierung will weg von Microsoft

Von withut-me 08.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Schweizer Regierung plant, ihre Abhängigkeit von Microsoft-Software zu reduzieren. Eine Machbarkeitsstudie war positiv, ein größerer Testlauf mit 3.000 Mitarbeitern soll folgen. Eine alternative Software-Plattform soll ab Ende 2027 bereitstehen.
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Parlament & Gesetze Regierung Finanzen & Börse

Wie viel Geld der Bund 2027 ausgeben will - und wofür

Von withut-me 08.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Bundestag berät den Haushaltsentwurf für 2027, der höhere Ausgaben und Schulden vorsieht. Geplant sind 555,4 Milliarden Euro Ausgaben im Kernhaushalt und eine Nettokreditaufnahme von 118,7 Milliarden Euro. Kritik gibt es am Fokus auf Verteidigung und der geplanten Überführung von Geldern aus dem Klima- und Transformationsfonds.
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Inland Parlament & Gesetze Regierung

Sozialverband Deutschland fordert Kurskorrektur bei Reformvorhaben

Von withut-me 08.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert eine Änderung der geplanten Reformvorhaben. Konkrete Details der geforderten Kurskorrektur werden im vorliegenden Text nicht genannt.
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Regierung Politische Skandale Polizei & Ermittlungen

Korruptionsvorwürfe - Ukrainischer Generalstaatsanwalt zurückgetreten

Von withut-me 07.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der ukrainische Generalstaatsanwalt ist wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten, um eine politische Instrumentalisierung seines Amtes zu verhindern. Die Antikorruptionsbehörde Nabu und eine Spezialstaatsanwaltschaft hatten zuvor ein Geldwäschenetzwerk aufgedeckt, das von einer Person aus dem Büro des Generalstaatsanwalts geleitet worden sein soll.
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