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Unruhen & Proteste Regierung Außenpolitik

Indien - Regierung Modi sucht Gespräch mit "Kakerlaken"-Bewegung

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRAngesichts anhaltender Proteste der sogenannten „Kakerlaken“-Bewegung in Indien hat die Regierung neue Gespräche angeboten. Weitere Details gehen aus dem Quelltext nicht hervor.
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Weltwirtschaft Kriege & Militär Wetter & Naturkatastrophen Humanitäre Krisen

Weltbank: Erdbebenschäden in Venezuela fast 20 Milliarden Dollar

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDie Weltbank schätzt die Erdbebenschäden in Venezuela auf fast 20 Milliarden Dollar. Das Land steht vor der Aufgabe des Wiederaufbaus und der Begrenzung sozialer und wirtschaftlicher Schäden.
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Parlament & Gesetze Regierung Medien & Presse

FragDenStaat & Co.: Dobrindt will Transparenz-Plattformen aus dem Weg räumen

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRBundesinnenminister Alexander Dobrindt plant laut einem Bericht des MDR, Transparenz-Plattformen weiter einzuschränken, um staatliches Handeln im Geheimen zu belassen. Zuvor hatte bereits der Koalitionsausschuss der Bundesregierung eine drastische Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes beschlossen.
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Krankheiten & Prävention Humanitäre Krisen Kriege & Militär

Mehr als 1.000 Ebola-Tote in Demokratischer Republik Kongo

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRIn der Demokratischen Republik Kongo sind mehr als 1.000 Menschen an Ebola gestorben. Für die aktuelle Virusvariante sind keine Medikamente oder Impfstoffe verfügbar.
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Gerichtsprozesse Regierung Parlament & Gesetze

Nach Maut-Debakel - Prozess gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer startet im September

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer ehemalige Bundesverkehrsminister Scheuer muss sich im September wegen des Vorwurfs der Falschaussage vor Gericht verantworten. Dies bezieht sich auf eine Befragung im Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut.
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Parlament & Gesetze Regierung Medien & Presse

Innenministerium will wohl härtere Einschnitte am Informationsfreiheitsgesetz

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDas Bundesinnenministerium plant offenbar eine Verschärfung des Informationsfreiheitsgesetzes, einschließlich der Abschaffung des Bundesbeauftragten für das Informationsfreiheitsgesetz. Die SPD äußert Kritik an diesen Plänen.
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Verbraucherschutz Soziales & Armut Kommunalpolitik

Gestiegene Schwimmbadpreise: Erfrischend ist anders

Von withut-me 23.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung wird aufgefordert, den Zugang zu Schwimmbädern für alle zu ermöglichen, da ein bezahlbares Schwimmbad Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge sei. Die gestiegenen Preise für Schwimmbäder werden als problematisch dargestellt.
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