deine stimme zählt

Parteien Inland Regierung

Nach Kabinettsumbildung: "Merz hat die Gunst der Stunde genutzt"

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRKanzler Merz hat eine Kabinettsumbildung vorgenommen, die laut Politikwissenschaftler Oliver Lembcke die Koalition aus einer schwierigen Phase retten könnte. Lembcke zufolge muss Merz den Wechsel nun vollständig umsetzen.
0 Stimmen
Handel & Konsum Verkehrspolitik Unternehmen & Märkte

Ladeinfrastruktur in Deutschland: Über 200.000 Ladepunkte ausgebaut

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRIn Deutschland gibt es über 200.000 Ladepunkte für Elektroautos. Der Branchenverband BDEW fordert mehr Anreize für die Nachfrage und verlässliche steuerliche Vorteile.
0 Stimmen
Inland Parteien

Nachfolge von CDU-General Linnemann: Hopper – wer?

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRFranziska Hoppermann soll CDU-Generalsekretärin werden. Sie wird dem liberalen Flügel zugeordnet, wobei angemerkt wird, dass ihre politische Ausrichtung nicht ausschließlich liberal sei.
0 Stimmen
Inland Gesetze & Rechte Migration & Integration

Verfassungsgericht kippt pauschalen Aufnahmestopp für Afghanen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDas Bundesverfassungsgericht hat teilweise einer Klage gegen den pauschalen Widerruf von Aufnahmezusagen für in Afghanistan durch die Taliban gefährdete Personen stattgegeben. Die Bundesregierung hatte diese Zusagen Ende 2025 widerrufen.
0 Stimmen
Regierung Inland Parteien

Wie Merz' Personalrochade zur Hängepartie wurde

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRVerkehrsminister Schnieder hat seinen Abschied per SMS mitgeteilt, und Kanzler Merz möchte die Position neu besetzen. Bislang gibt es keinen Nachfolger, was in der Union als Chaos bezeichnet wird und Merz unter Zeitdruck setzt.
0 Stimmen
Regierung Parteien

Kommentar: Merz' Kabinettsumbau ist ein verstolperter Neuanfang

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRSabine Henkel sieht in dem Kabinettsumbau eine verpasste Chance für einen Neuanfang. Sie merkt an, dass Friedrich Merz Posten an loyale Personen vergibt, die die Positionen jedoch nicht immer antreten wollen.
0 Stimmen
Ich lade weitere Themen...