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Kommunalpolitik Handel & Konsum Inland

Edinburgh führt Touristensteuer ein

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREdinburgh hat als erste schottische Stadt eine Touristensteuer eingeführt. Besucher müssen für Übernachtungen nun fünf Prozent mehr bezahlen.
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Inland Regierung Parteien

Polen: PiS-Chef wirft Ex-Premier aus der Partei

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREin interner Richtungskampf hat zur Spaltung der polnischen Oppositionspartei PiS geführt. Parteichef Jaroslaw Kaczynski hat seinen Stellvertreter und Ex-Premier Mateusz Morawiecki aus der Partei ausgeschlossen.
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Gerichtsprozesse Medien & Presse Gesetze & Rechte

Gerichtsvorladung zurückgezogen: Erfolg für „New York Times“ bei Streit mit Trump-Regierung

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie "New York Times" hat einen Erfolg gegen die Trump-Regierung errungen, nachdem eine Gerichtsvorladung gegen Journalisten zurückgezogen wurde. Zuvor hatte die US-Regierung versucht, Aussagen von Journalisten aufgrund einer Enthüllung über Trumps Flugzeug zu erzwingen.
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Parteien Regierung Inland

Merz baut Regierung um: Stühlerücken im Kanzleramt

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRFriedrich Merz baut sein Kabinett um, nachdem er Thorsten Frei vom Kanzleramt auf den Fraktionsvorsitz versetzt hat. Diese Umstrukturierung wird als Generalüberholung mit einigen Risiken beschrieben.
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Gesetze & Rechte Migration & Integration Gerichtsprozesse

Bundesverfassungsgericht stärkt Afghanen bei Visa-Klagen

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDas Bundesverfassungsgericht hat Afghanen, denen nach der Machtübernahme der Taliban eine Visa-Zusage erteilt wurde und die dann von der Bundesregierung wieder eingezogen wurde, gestärkt. Eine Familie hatte gegen die Einreiseverweigerung geklagt.
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Inland Parteien Regierung

So soll das neue Kabinett aussehen

Von withut-me 24.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRNach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn tauscht die Union mehrere Spitzenpositionen aus. Der Text gibt Auskunft darüber, wer neue Ämter übernehmen soll.
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