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Inland Gesetze & Rechte Migration & Integration

Verfassungsgericht kippt pauschalen Aufnahmestopp für Afghanen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDas Bundesverfassungsgericht hat teilweise einer Klage gegen den pauschalen Widerruf von Aufnahmezusagen für in Afghanistan durch die Taliban gefährdete Personen stattgegeben. Die Bundesregierung hatte diese Zusagen Ende 2025 widerrufen.
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Regierung Inland Parteien

Wie Merz' Personalrochade zur Hängepartie wurde

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRVerkehrsminister Schnieder hat seinen Abschied per SMS mitgeteilt, und Kanzler Merz möchte die Position neu besetzen. Bislang gibt es keinen Nachfolger, was in der Union als Chaos bezeichnet wird und Merz unter Zeitdruck setzt.
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Außenpolitik Handel & Konsum Rüstung & Waffen

Keine Beweise für irisches Alumina in Russlands Rüstungsindustrie?

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRIrland hat keine ausreichenden Beweise dafür gefunden, dass Alumina-Exporte nach Russland in der Rüstungsindustrie Verwendung finden. Die EU-Kommission untersucht den Sachverhalt, während die Ukraine weitere Sanktionen fordert.
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Forschung & Entdeckungen Außenpolitik Religion & Glaube

Das Zentrum für islamische Zivilisation in Usbekistan fördert den globalen Dialog

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDas usbekische Zentrum für islamische Zivilisation empfängt täglich Besucher und internationale Delegationen. Es beleuchtet historische Beiträge der Region zur europäischen Mathematik, Astronomie und Medizin.
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IT & Internet Außenpolitik Unternehmen & Märkte

Google-Strafe belastet Verhältnis: EU sucht Gespräch mit USA

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRTrotz eines bestehenden Handelsabkommens sind die Beziehungen zwischen der EU und den USA angespannt. US-Abgeordnete fordern eine Untersuchung der EU-Technikregeln, während Google eine Strafe der EU belastet.
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Außenpolitik Kriege & Militär Rüstung & Waffen

Iran: Neue Atomanlage unter dem Pickaxe Mountain?

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREs wird spekuliert, dass der Iran sein Nuklearprogramm zu einer neuen, schwer zu treffenden Atomanlage unter dem Pickaxe Mountain verlagert. US-Präsident Trump droht mit der Zerstörung dieses unterirdischen Komplexes in der Nähe der Atomanlage Natans.
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Verbraucherschutz Soziales & Armut Gesetze & Rechte

Keine Zulassung für Assistenzhunde: Bailey muss draußen bleiben

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREine Person wird durch eine bürokratische Hürde daran gehindert, ihren Assistenzhund zu nutzen, der ihr im Alltag bei einer Erkrankung hilft.
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