deine stimme zählt

Inland Wahlen Parteien

Neuwahlen in Spanien: Linkes Wahlbündnis ohne Podemos

Von with∅ut-me 18.10.2026 9 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Bei den spanischen Neuwahlen Ende November wird sich das linke Wahlbündnis Frente Amplio ohne die Partei Podemos formieren. Dies könnte die Chancen der Ultrarechten erhöhen, da eine gemeinsame linke Kandidatur mehr Sitze erzielt hätte. Das Hauptwahlkampfthema wird das Wohnungsproblem sein.
0 Stimmen
Inland Unruhen & Proteste Polizei & Ermittlungen

Frankreich: 1800 Festnahmen bei Protesten

Von with∅ut-me 18.10.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Bei landesweiten Protesten in Frankreich wurden 1800 Personen festgenommen, darunter 855 in Paris. 500 Einsatzkräfte wurden verletzt. Das historische Rathaus von Limoges wurde in Brand gesetzt.
0 Stimmen
Inland

Gregor Gysi über die Berliner Linke: „Dann können wir echt einpacken“

Von with∅ut-me 18.10.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Gregor Gysi fordert von der Berliner Linken Regierungswillen und Disziplin. Er betont, dass die Wohnungsfrage und die Gefährdung von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit die größten Probleme Berlins seien. Gysi plädiert für eine schrittweise Umsetzung von demokratischem Sozialismus, bei dem Daseinsvorsorge und große Konzerne in öffentlicher Verantwortung stehen.
0 Stimmen
Inland Steuern & Abgaben Soziales & Armut

Volksentscheid Proposition 40 in den USA: Big Beautiful Billions

Von with∅ut-me 18.10.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Kalifornien soll mit der Proposition 40 eine einmalige Vermögenssteuer für rund 250 Milliardäre eingeführt werden. Ziel ist es, durch die erwarteten Einnahmen von 100 Milliarden US-Dollar die Folgen von Sozialkürzungen der Trump-Regierung im Gesundheitssektor abzufedern.
0 Stimmen
Inland Parteien Regierung

Deutschlandtag der Jungen Union - Söder dringt auf Umsetzung der Reformen

Von with∅ut-me 18.10.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Markus Söder fordert auf dem Deutschlandtag der Jungen Union die sofortige Umsetzung von Reformen, darunter niedrigere Energiekosten für Industrie und Handwerk sowie geringere Sozialausgaben. CDU-Chef Friedrich Merz verlangt eine stärkere Präsenz der Union in der Koalition, während SPD-Chef Lars Klingbeil ein Bekenntnis zum Reformkurs und zur Übernahme von Verantwortung von seiner Partei einfordert.
0 Stimmen
Inland Parteien Parlament & Gesetze

Rot-Grün-Rot - Berlins CDU-Landeschef Evers nennt Sondierungspapier "Kapitulationserklärung" vor "radikaler, in Teilen antisemitischer Linkspartei"

Von with∅ut-me 18.10.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Berliner CDU-Landeschef Kai Wegner bezeichnete das Sondierungspapier einer rot-grün-roten Koalition als "Kapitulationserklärung" von SPD und Grünen gegenüber einer "radikalen, in Teilen antisemitischen Linkspartei". Er kritisierte insbesondere die geplante Vergesellschaftung von Wohnungen als kostspielig und ineffektiv für die Schaffung neuer Wohnungen.
0 Stimmen
Inland Migration & Integration

Grenzkontrollen - Deutlich weniger unerlaubte Einreisen nach Bayern

Von with∅ut-me 18.10.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Bundespolizei verzeichnete in Bayern einen Rückgang unerlaubter Einreisen um fast 50 Prozent auf etwa 6.150 Fälle. Davon wurden über 420 Personen zurückgewiesen oder abgeschoben.
0 Stimmen
Inland Parlament & Gesetze Regierung

Nach AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt - Ostbeauftragte Kaiser fordert "Schutzschild" für Zivilgesellschaft in Ostdeutschland

Von with∅ut-me 18.10.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Ostbeauftragte fordert angesichts des AfD-Wahlsiegs in Sachsen-Anhalt ein "Schutzschild" für die Zivilgesellschaft in Ostdeutschland. Sie verweist auf den Druck, dem Demokratie-Verteidiger dort ausgesetzt seien, sowie auf die schlechtere personelle und finanzielle Ausstattung ostdeutscher Organisationen im Vergleich zum Westen.
0 Stimmen
Weitere Themen werden geladen …