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IT & Internet Parlament & Gesetze Medien & Presse

Identifikationspflicht: Dobrindt will Informationsfreiheit faktisch stoppen

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDas Innenministerium plant, Transparenzrechte von Bürgern, Presse und Politik durch die Einführung eines Klarnamenzwangs und die Abschaffung von Aufsichtsbehörden einzuschränken. Dies würde die Informationsfreiheit faktisch stoppen.
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Gerichtsprozesse Parlament & Gesetze

Urteil zum Heizungsgesetz: Zack-Zack-Gesetzgebung ist erlaubt

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDas Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass es kein Tempolimit für Gesetzgebungsverfahren gibt. Die Gesetzgebung darf somit zügig erfolgen.
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Gesundheitspolitik Krankheiten & Prävention

West-Nil-Virus breitet sich aus, auch in Deutschland "etabliert"

Von withut-me 23.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDas West-Nil-Virus breitet sich in Europa aus und gilt in Griechenland und Deutschland als etabliert. Italien, Spanien, Rumänien und Nordmazedonien sind ebenfalls von der Übertragung betroffen.
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Gesundheitspolitik IT & Internet Soziales & Armut

Soziale Medien: Florenz eröffnet Italiens erstes Zentrum gegen digitale Abhängigkeit

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRFlorenz hat ein Zentrum namens Discover eröffnet, das sich auf die Risiken des digitalen Missbrauchs und die erste italienische Einrichtung gegen digitale Abhängigkeit konzentriert. Ein Vergleich des italienischen und europäischen Ansatzes wird behandelt.
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Parlament & Gesetze Gerichtsprozesse Außenpolitik

Strafgerichtshof: Abstimmung über Ex-Chefankläger Khan

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie 125 Mitgliedstaaten des Weltstrafgerichts stimmen über das weitere Schicksal des suspendierten Chefanklägers ab. Dieser Entscheidung gehen Missbrauchsvorwürfe voraus.
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Außenpolitik Menschenrechte Kriege & Militär

Rolle der Kurden im Irankrieg: Mit allen Mitteln – auch verbotenen?

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DREine kurdische Menschenrechtsorganisation wirft dem Iran vor, kurdisch-iranische Kämpfer im Irak mit weißem Phosphor angegriffen zu haben. Diese Aussage deutet auf einen möglichen Einsatz von verbotenen Mitteln im Rahmen des Irankrieges hin.
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Parlament & Gesetze Arbeit & Beruf Steuern & Abgaben

Wie gerecht ist das Reformpaket der Koalition?

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Koalition plant ein Reformpaket zur Steigerung von Aufschwung und Beschäftigung, das nach der Sommerpause verabschiedet werden soll. Derzeit wird die Gerechtigkeit der Gesetzentwürfe hinterfragt.
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Gerichtsprozesse Menschenrechte Medien & Presse

Deutsches Model in Epstein Files: Wo ist Michele?

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DREin deutsches Model namens Michele wird seit 2015 vermisst und könnte in das Netzwerk des verstorbenen Modelscouts Daniel Siad involviert sein. Es wird die Frage aufgeworfen, ob sie Teil des Epstein-Netzwerks wurde.
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