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Verbraucherschutz Luftfahrt Gesetze & Rechte

Verspätung, Ausfall, Handgepäck: Diese Rechte erhalten Fluggäste 2027

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAb Mitte 2027 treten neue EU-Regeln in Kraft, die Fluggästen bei Verspätungen, Flugausfällen und abgelehnten Entschädigungsanträgen mehr Rechte einräumen sollen. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Handhabung bei gestrichenen Verbindungen sowie die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen.
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Gleichberechtigung & Diversität

Vor dem CSD-Wochenende in Berlin: Ein queerer Scherbenhaufen

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRIm Vorfeld des Berliner CSD berichten Medien über interne Spannungen und Konflikte zwischen verschiedenen queerpolitischen Gruppen und Veranstaltern. Zu den genannten Streitpunkten zählen unter anderem der Nahostkonflikt sowie Differenzen zwischen verschiedenen Interessenvertretungen der Szene.
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Verbraucherschutz Gesundheitspolitik Gesetze & Rechte

Spanische Regierung leitet Rauchverbot auf Terrassen und Stränden ein

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Rauchverbotszonen auf Terrassen und Strände ausweitet und das Rauchen für Minderjährige untersagt. Zudem werden E-Zigaretten Tabakprodukten rechtlich gleichgestellt sowie die Bestimmungen für Verkauf, Werbung und Sponsoring verschärft.
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Gesetze & Rechte Gesundheitspolitik Familie & Jugend

Diskussion über mögliche Zulassung von Leihmutterschaft

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREs findet eine öffentliche Diskussion über die mögliche Zulassung von Leihmutterschaft statt. Weitere Details zum Sachverhalt oder konkreten Gesetzesentwürfen gehen aus dem vorliegenden Quelltext nicht hervor.
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Gleichberechtigung & Diversität Musik

Inklusive Dancefloor-Compilation: Alle ziehen an einem Strang

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie Initiative „IckmachWelle“ hat die Dancefloor-Compilation „Superbrains Volume 2“ veröffentlicht. Das Projekt zielt darauf ab, Menschen mit und ohne Behinderung beim Tanzen zusammenzubringen.
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Gesetze & Rechte Kommunalpolitik

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Cyberkriminalität Gesetze & Rechte Polizei & Ermittlungen

Justizstatistik 2024: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRIm Jahr 2024 setzte die Polizei in 129 Fällen Staatstrojaner zur Überwachung ein, wobei 79 Einsätze erfolgreich waren. Die meisten dieser behördlichen Gerätezugriffe wurden im Zusammenhang mit Drogendelikten durchgeführt.
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Parteien Gleichberechtigung & Diversität Radikalismus & Staatsschutz

Partei Alternative für Deutschland: Wer Queers ihre Rechte nehmen will, gehört verboten

Von withut-me 20.07.2026 8 Aufrufe
TL;DRDer Kommentar in der taz kritisiert den staatlichen Umgang mit Aktivistinnen und Aktivisten im Vergleich zur Alternative für Deutschland. Die Autorin fordert ein Verbot der Partei aufgrund deren politischer Positionen zu den Rechten queerer Menschen.
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Gesetze & Rechte IT & Internet Künstliche Intelligenz

EU-Leitlinien für KI-Kennzeichnungspflichten ab August wirksam

Von withut-me 20.07.2026 6 Aufrufe
TL;DRDie EU-Kommission hat neue Leitlinien verabschiedet, die Anbieter ab August zur Kennzeichnung von KI-generierten Inhalten verpflichten. Ziel der Maßnahme ist die Herstellung von Transparenz bei der Verwendung von Künstlicher Intelligenz.
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