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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte Luftfahrt

Verspätung, Ausfall, Handgepäck: Diese Rechte erhalten Fluggäste 2027

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAb Mitte 2027 treten neue EU-Regeln in Kraft, die Fluggästen bei Verspätungen, Flugausfällen und abgelehnten Entschädigungsanträgen mehr Rechte einräumen sollen. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Handhabung bei gestrichenen Verbindungen sowie die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen.
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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte Gesundheitspolitik

Spanische Regierung leitet Rauchverbot auf Terrassen und Stränden ein

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Rauchverbotszonen auf Terrassen und Strände ausweitet und das Rauchen für Minderjährige untersagt. Zudem werden E-Zigaretten Tabakprodukten rechtlich gleichgestellt sowie die Bestimmungen für Verkauf, Werbung und Sponsoring verschärft.
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Gesetze & Rechte Familie & Jugend Gesundheitspolitik

Diskussion über mögliche Zulassung von Leihmutterschaft

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREs findet eine öffentliche Diskussion über die mögliche Zulassung von Leihmutterschaft statt. Weitere Details zum Sachverhalt oder konkreten Gesetzesentwürfen gehen aus dem vorliegenden Quelltext nicht hervor.
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Kommunalpolitik Gesetze & Rechte

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Polizei & Ermittlungen Gesetze & Rechte Cyberkriminalität

Justizstatistik 2024: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRIm Jahr 2024 setzte die Polizei in 129 Fällen Staatstrojaner zur Überwachung ein, wobei 79 Einsätze erfolgreich waren. Die meisten dieser behördlichen Gerätezugriffe wurden im Zusammenhang mit Drogendelikten durchgeführt.
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Unternehmen & Märkte Auto & Verkehr IT & Internet

In Straße mit Gefahrenstelle eingefahren: Zoox ruft Robotaxis zurück

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDas Unternehmen Zoox ruft seine Robotaxis aufgrund von Vorfällen zurück, bei denen Fahrzeuge Rauch ignoriert und sich Brandstellen genähert haben. Laut Angaben einer Verkehrsbehörde handelt es sich dabei nicht um Einzelfälle.
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Unternehmen & Märkte Gerichtsprozesse Auto & Verkehr

FSD: Floridas Staatsanwalt will keine 243-Millionen-Strafe gegen Tesla

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Staatsanwaltschaft in Florida strebt eine Aufhebung oder Reduzierung einer gegen Tesla verhängten Strafe in Höhe von 243 Millionen US-Dollar infolge eines FSD-Unfalls an. Zuvor hatten zwei Gerichte die Sanktion in dieser Höhe bestätigt.
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Unternehmen & Märkte Industrie & Produktion Auto & Verkehr

Toyota: "Ich glaube, wir verlieren gegen China"

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRMitarbeiter von Toyota äußern in einer Dokumentation die Sorge, dass das Unternehmen im Wettbewerb mit China an Boden verliert. Die Hoffnung auf eine Besserung der Unternehmenslage ruht dabei auf dem kommenden Corolla-Modell.
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Soziales & Armut Auto & Verkehr

E-Auto-Förderung geht häufig an Haushalte mit wenig Geld

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie aktuelle Förderung für Elektroautos wird laut Bericht häufig von Haushalten mit geringem Einkommen genutzt. Aufgrund dieses Erfolgs gibt es Forderungen, die finanzielle Unterstützung zukünftig auch auf den Kauf von Gebrauchtwagen auszuweiten.
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