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Inland Polizei & Ermittlungen Gerichtsprozesse

Regensburg - Festnahme nach tödlicher Messerattacke

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRIn Regensburg wurde nach einer tödlichen Messerattacke in einer Bank ein mutmaßlicher Angreifer festgenommen. Die Festnahme erfolgte im Anschluss an das Verbrechen.
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Inland Gesetze & Rechte Migration & Integration

Nicht nur Straftäter: mehr Abschiebungen nach Afghanistan

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie Abschiebung des Afghanen Faridoon Tofan nach Deutschland steht bevor, obwohl er nicht straffällig geworden ist. Dies markiert einen Präzedenzfall, da Abschiebungen nun nicht mehr ausschließlich Straftäter betreffen.
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Inland

Kulturbauten-Initiative: Staatsminister Weimer besucht Schloss Mainau: „Ein einzigartiger Ort mit herausragender kulturhistorischer Bedeutung“

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRStaatsminister Wolfram Weimer besuchte Schloss Mainau im Rahmen einer Kulturbautenreise und informierte sich über Sanierungsarbeiten. Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren rund 2,44 Millionen Euro für die Sanierung des Schlosses bereitgestellt, weitere Mittel sind für Schloss und Schlosskirche vorgesehen.
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Gerichtsprozesse Parlament & Gesetze

Urteil zum Heizungsgesetz: Zack-Zack-Gesetzgebung ist erlaubt

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDas Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass es kein Tempolimit für Gesetzgebungsverfahren gibt. Die Gesetzgebung darf somit zügig erfolgen.
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Migration & Integration Kriege & Militär Gerichtsprozesse

Wirbel um Frontex-Video: Sea-Watch-Einsatz löst Ermittlungen in Italien aus

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DREin Video aus Ermittlungsakten hat in Italien zu einer Untersuchung eines Frontex-Einsatzes geführt. Gegen den Kapitän wird wegen mutmaßlicher Beihilfe zur unerlaubten Einreise ermittelt, die kritisierten Organisation bestreitet die Vorwürfe.
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Steuern & Abgaben Inland

Frühstartrente: Wie Altersvorsorge im Kindesalter klappen soll

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung plant die Einführung einer Frühstartrente, für die das Finanzministerium einen Gesetzentwurf vorgelegt hat. Der Beitrag liefert Antworten auf Fragen zur Funktionsweise und den Begünstigten der Förderung.
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