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Regierung Inland

Merz baut Kabinett um: Verkehrsminister Schnieder muss gehen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRBundeskanzler Merz plant eine Umbesetzung im Verkehrsministerium. Verkehrsminister Schnieder muss das Amt aufgeben und soll durch den CDU-Politiker Fritz Güntzler ersetzt werden.
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Medien & Presse Klimawandel Nachhaltigkeit

Öko-Kommunismus: Ein bisschen Planwirtschaft

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Philosoph Kohei Saito fordert eine „Diktatur der Ökologie“ als Reaktion auf den Klimakollaps. Die Beteiligung des Staates in diesem Zusammenhang wird im Auszug als unklar beschrieben.
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Parlament & Gesetze Regierung Medien & Presse

Auslegungssache 164: Angriff auf die Informationsfreiheit

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie Regierung plant eine "Modernisierung" des Informationsfreiheitsgesetzes. Ein Gast im c't-Podcast äußert Bedenken hinsichtlich der Abschaffung eines Grundrechts.
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Regierung Inland

Gesundheitsministerin Nina Warken soll Kanzleramtsschefin werden

Von withut-me 24.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDie bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken soll die Position der Kanzleramtschefin übernehmen. Dort soll sie Friedrich Merz als rechte Hand unterstützen und die Regierungsarbeit effizienter gestalten.
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Arbeit & Beruf Regierung

Linnemann: "Einfach mal machen" im Gesundheitsministerium?

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRCarsten Linnemann soll offenbar das Gesundheitsministerium übernehmen. Er gilt als Befürworter des Credos "Einfach mal machen", doch die Herausforderungen in dem Ministerium sind groß.
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