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Parteien Regierung Wahlen

Die Affäre Spahn: Was, wenn sein Rücktritt ein Macht-Move war?

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Artikel stellt die These auf, dass der Rücktritt von Jens Spahn als taktischer Gewinn für ihn selbst sowie für die AfD interpretiert werden könnte. Damit widerspricht der Text der gängigen Einschätzung, dass der Rücktritt lediglich als Niederlage gegenüber Friedrich Merz zu werten ist.
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Medien & Presse Parlament & Gesetze

Brüsseler Vorstoß: Reform soll Informationsfreiheit bei der Kommission schwächen

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREin EU-Kommissar fordert laut einem geleakten Dokument eine Reform der EU-Bürokratie, die unter anderem einen geschützten Raum für interne Debatten vorsieht. Kritiker befürchten, dass dadurch die Informationsfreiheit bei der Kommission eingeschränkt werden könnte.
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Parlament & Gesetze Medien & Presse Familie & Jugend

Als erstes EU-Land - Frankreich verbietet Soziale Medien für unter 15-Jährige

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRFrankreich hat als erstes EU-Land ein Verbot für die Nutzung sozialer Medien für Personen unter 15 Jahren beschlossen. Das Gesetz soll auf Wunsch von Präsident Macron nach den Sommerferien in Kraft treten.
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Parlament & Gesetze Parteien

Türkei: Abgesetzter CHP-Chef Özel kündigt Gründung neuer Partei an

Von withut-me 21.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDer ehemals als CHP-Chef abgesetzte türkische Politiker Özel hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Diese könnte bei einer Umsetzung die größte Oppositionspartei im türkischen Parlament stellen.
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Diplomatie Außenpolitik Kriege & Militär

1.609 Tage Krieg in der Ukraine: 15 polnische Autobusse und die Banderastraße

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DREine polnische Stadt plante die Schenkung ausgemusterter Busse an ihre ukrainische Partnerstadt. Die Umsetzung des Vorhabens war aufgrund eines Streits über historisch umstrittene Ereignisse gefährdet.
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Parteien Radikalismus & Staatsschutz Wahlen

AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt: Eine verlorene Generation

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDie AfD in Sachsen-Anhalt verzeichnet zu Beginn ihres Wahlkampfes Zustimmungswerte von 40 Prozent. Der Quelltext führt die Entwicklung auf das Fortbestehen ehemaliger neonazistischer Strukturen zurück.
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Außenpolitik Diplomatie Kriege & Militär

Iran droht mit Angriff auf eigenes Gebiet: Sorge vor Einmarsch in Kuwait

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRIranische Abgeordnete fordern die Gefangennahme von US-Soldaten sowie Bodenangriffe auf Kuwait und Bahrain. Die Forderungen folgen auf US-Luftschläge, die seit zehn Tagen andauern.
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