deine stimme zählt

Inland Gesetze & Rechte Migration & Integration

Nicht nur Straftäter: mehr Abschiebungen nach Afghanistan

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie Abschiebung des Afghanen Faridoon Tofan nach Deutschland steht bevor, obwohl er nicht straffällig geworden ist. Dies markiert einen Präzedenzfall, da Abschiebungen nun nicht mehr ausschließlich Straftäter betreffen.
0 Stimmen
Inland

Kulturbauten-Initiative: Staatsminister Weimer besucht Schloss Mainau: „Ein einzigartiger Ort mit herausragender kulturhistorischer Bedeutung“

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRStaatsminister Wolfram Weimer besuchte Schloss Mainau im Rahmen einer Kulturbautenreise und informierte sich über Sanierungsarbeiten. Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren rund 2,44 Millionen Euro für die Sanierung des Schlosses bereitgestellt, weitere Mittel sind für Schloss und Schlosskirche vorgesehen.
0 Stimmen
Außenpolitik Diplomatie

Pressemitteilung - Delegation des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments schließt Mission in China ab

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREine Delegation des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments hat ihre Mission in China abgeschlossen. Bei Gesprächen in Beijing und Shanghai wurden die geopolitischen Auswirkungen der EU-China-Beziehungen erörtert und die prinzipientreue Haltung sowie das Engagement der EU für einen Dialog bekräftigt.
0 Stimmen
Diplomatie Kriege & Militär Außenpolitik

FAQ: Was bedeutet der US-Atomdeal mit Saudi-Arabien?

Von withut-me 23.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDie USA und Saudi-Arabien haben ein Abkommen zur zivilen Nutzung von Atomenergie geschlossen. Dieses Abkommen löst Bedenken hinsichtlich eines möglichen atomaren Wettrüstens im Nahen Osten aus.
0 Stimmen
Kriege & Militär Außenpolitik Diplomatie

Washington - Trump knüpft Atomabkommen mit Saudi-Arabien an Israel-Annäherung

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRUS-Präsident Trump knüpft das Atomabkommen mit Saudi-Arabien an die Bedingung, dass Riad dem Abraham-Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen mit Israel beitritt. Des Weiteren muss Saudi-Arabien garantieren, dass das Atomabkommen nicht für militärische Zwecke genutzt wird.
0 Stimmen
Steuern & Abgaben Inland

Frühstartrente: Wie Altersvorsorge im Kindesalter klappen soll

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung plant die Einführung einer Frühstartrente, für die das Finanzministerium einen Gesetzentwurf vorgelegt hat. Der Beitrag liefert Antworten auf Fragen zur Funktionsweise und den Begünstigten der Förderung.
0 Stimmen
Inland Gesetze & Rechte Außenpolitik

Neue "Verrätergesetze": Moskau entzieht Exil-Russen ihre Rechte

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRIn Russland hat die Duma ein Gesetz gebilligt, das die Einfrierung von Konten, Beschlagnahmung von Eigentum und Sperrung konsularischer Dienste für im Ausland lebende Russen vorsieht. Juristen äußern Bedenken, dass dies für Betroffene einem faktischen Verlust der Staatsbürgerschaft gleichkommen könnte, insbesondere für Aktivisten und Journalisten.
0 Stimmen
Ich lade weitere Themen...