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Inland Gesetze & Rechte Migration & Integration

Abschiebungen nach Afghanistan bald nicht nur für Straftäter?

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRSeit dem Regierungswechsel wurden 173 Männer nach Afghanistan abgeschoben. Es laufen Vorbereitungen, um auch Afghanen abzuschieben, die nicht straffällig geworden sind.
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Inland Polizei & Ermittlungen Gerichtsprozesse

Regensburg - Festnahme nach tödlicher Messerattacke

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRIn Regensburg wurde nach einer tödlichen Messerattacke in einer Bank ein mutmaßlicher Angreifer festgenommen. Die Festnahme erfolgte im Anschluss an das Verbrechen.
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IT & Internet Parlament & Gesetze Medien & Presse

Identifikationspflicht: Dobrindt will Informationsfreiheit faktisch stoppen

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDas Innenministerium plant, Transparenzrechte von Bürgern, Presse und Politik durch die Einführung eines Klarnamenzwangs und die Abschaffung von Aufsichtsbehörden einzuschränken. Dies würde die Informationsfreiheit faktisch stoppen.
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Inland Gesetze & Rechte Migration & Integration

Nicht nur Straftäter: mehr Abschiebungen nach Afghanistan

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie Abschiebung des Afghanen Faridoon Tofan nach Deutschland steht bevor, obwohl er nicht straffällig geworden ist. Dies markiert einen Präzedenzfall, da Abschiebungen nun nicht mehr ausschließlich Straftäter betreffen.
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Inland

Kulturbauten-Initiative: Staatsminister Weimer besucht Schloss Mainau: „Ein einzigartiger Ort mit herausragender kulturhistorischer Bedeutung“

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRStaatsminister Wolfram Weimer besuchte Schloss Mainau im Rahmen einer Kulturbautenreise und informierte sich über Sanierungsarbeiten. Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren rund 2,44 Millionen Euro für die Sanierung des Schlosses bereitgestellt, weitere Mittel sind für Schloss und Schlosskirche vorgesehen.
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