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Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

BSW nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Wagenknecht-Partei im Liebestaumel mit Rechtsextremen

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht mit 5,3 Prozent und fünf Abgeordneten in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Die Partei schließt eine Koalition mit der AfD aus, will aber bei der Wahl eines Ministerpräsidenten der AfD im dritten Wahlgang enthalten, um deren Kandidaten ins Amt zu verhelfen.
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Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

Wahl in Sachsen-Anhalt: Siegmund will stabile Mehrheit suchen

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt strebt AfD-Spitzenkandidat Siegmund eine stabile Mehrheit zur Regierungsbildung an. Das BSW signalisierte Unterstützung, indem es sich im dritten Wahlgang enthalten würde, was eine einfache Mehrheit für Siegmund ermöglichen könnte.
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Wahlen Parlament & Gesetze Politische Skandale

Wahlausgang in Sachsen-Anhalt: AfD verbieten oder verlieren

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Wahlausgang in Sachsen-Anhalt wird als Beleg dafür angeführt, dass Debatten Demokratiefeinden nicht entgegenwirken. Es wird die Forderung nach einem Verbot der AfD erhoben, um die offene Gesellschaft zu retten und den Aufstieg des Rechtsextremismus zu stoppen.
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Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

Berlin-Wahl am 20. September: Das Rennen ums Rote Rathaus

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Berliner Abgeordnetenhauswahl am 20. September könnte zu einem knappen Rennen zwischen CDU und Linkspartei führen. Die SPD wird voraussichtlich schlechter abschneiden, was ihre Verhandlungsposition schwächt. Eine Koalition mit der Linkspartei wird durch die Debatte um Antisemitismus und die Haltung zu Enteignungen erschwert.
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Wahlen Parlament & Gesetze Regierung

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Absolutes Grauen

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die AfD hat die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt knapp verpasst, wird aber voraussichtlich regieren. Eine AfD-Regierung könnte Einfluss auf Verwaltung und Justiz nehmen, die Gleichstellungspolitik zurückdrängen und die Wirtschafts- sowie Klimapolitik verändern.
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Außenpolitik Parlament & Gesetze

EU-Außendienst kippt neues Verteidigungsgremium nach Druck der Mitgliedstaaten

Von withut-me 07.09.2026 72 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat ein neu vorgestelltes Verteidigungsberatungsgremium nach Widerstand von Mitgliedstaaten wieder eingestellt. Das Gremium sollte unkonventionelle Lösungen für die europäische Verteidigung entwickeln, wurde aber nach Ablehnung durch mehrere Staaten gestrichen.
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Wahlen Parlament & Gesetze Regierung

Nach der Wahl: Wie geht es weiter?

Von withut-me 07.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD die meisten Stimmen erhalten, aber keine absolute Mehrheit. Eine Regierungsbildung gestaltet sich kompliziert, da andere Parteien Koalitionen mit der AfD ausschließen. Es gibt keine gesetzliche Frist für die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten.
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Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt: AfD siegt - aber verpasst absolute Mehrheit

Von withut-me 07.09.2026 9 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die AfD hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit 43,8 Prozent gewonnen, verpasste aber die absolute Mehrheit. Das neu angetretene BSW schaffte mit 5,3 Prozent den Einzug ins Parlament und könnte für die Regierungsbildung entscheidend sein.
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