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Parteien Regierung Wahlen

Die Affäre Spahn: Was, wenn sein Rücktritt ein Macht-Move war?

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Artikel stellt die These auf, dass der Rücktritt von Jens Spahn als taktischer Gewinn für ihn selbst sowie für die AfD interpretiert werden könnte. Damit widerspricht der Text der gängigen Einschätzung, dass der Rücktritt lediglich als Niederlage gegenüber Friedrich Merz zu werten ist.
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Unternehmen & Märkte IT & Internet Außenpolitik

Neuer Streit mit Trump? Brüssel bereitet offenbar erste DMA-Strafe gegen Google vor

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie EU-Kommission plant Berichten zufolge für Donnerstag die Verkündung eines Bußgeldes gegen Google aufgrund des Digital Markets Act (DMA). Dieser Schritt könnte die diplomatischen Spannungen mit der US-Regierung unter Trump im Bereich digitaler Dienste verschärfen.
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Verbraucherschutz Luftfahrt Gesetze & Rechte

Verspätung, Ausfall, Handgepäck: Diese Rechte erhalten Fluggäste 2027

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAb Mitte 2027 treten neue EU-Regeln in Kraft, die Fluggästen bei Verspätungen, Flugausfällen und abgelehnten Entschädigungsanträgen mehr Rechte einräumen sollen. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Handhabung bei gestrichenen Verbindungen sowie die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen.
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Kriege & Militär Außenpolitik Logistik & Schifffahrt

Bab al-Mandab - Huthi-Miliz: Sechs Schiffe zur Umkehr gezwungen

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAufgrund von Drohungen der proiranischen Huthi-Miliz haben sechs Schiffe ihre geplante Route im Bab al-Mandab geändert. Die Miliz kündigte eine Seeblockade gegen Saudi-Arabien an.
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Kriege & Militär Außenpolitik Terrorismus

Chalil al-Haja: Was die Wahl des neuen Hamas-Chefs bedeutet

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie Hamas hat nach einer zweijährigen Übergangsphase Chalil al-Haja zu ihrem neuen Anführer gewählt. Experten bewerten diese Entscheidung als Abkehr von pragmatischeren Strömungen innerhalb der Organisation.
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Regierung Außenpolitik Menschenrechte

Ortega schafft Wahlen in Nicaragua ab – USA verurteilen den Schritt

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRNicaraguas Präsident Daniel Ortega hat angekündigt, zukünftig keine allgemeinen Wahlen mehr abzuhalten. Die USA haben diese Entscheidung kritisiert und auf das Recht der Bevölkerung verwiesen, ihre Führung selbst zu wählen.
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Parteien Medien & Presse Regierung

Springer-Konzern: Gespräche mit Kanzler Merz über die AfD

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Medienkonzern Axel Springer hat bestätigt, dass Konzernchef Mathias Döpfner und der Kanzler Friedrich Merz über die AfD gesprochen haben. Ob eine Zusammenarbeit zwischen der Regierung und der AfD angestrebt wird, geht aus dem Bericht nicht hervor.
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Verbraucherschutz Gesundheitspolitik Gesetze & Rechte

Spanische Regierung leitet Rauchverbot auf Terrassen und Stränden ein

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Rauchverbotszonen auf Terrassen und Strände ausweitet und das Rauchen für Minderjährige untersagt. Zudem werden E-Zigaretten Tabakprodukten rechtlich gleichgestellt sowie die Bestimmungen für Verkauf, Werbung und Sponsoring verschärft.
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Radikalismus & Staatsschutz Parteien

AfD-Kranz bei NS-Gedenken: Mach mit, wirf's weg

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRTobias Korenke entfernte einen Kranz der AfD bei einer Gedenkveranstaltung zum Hitler-Attentat. Er handelte nach eigenen Angaben aus Protest gegen eine Instrumentalisierung des Gedenkens durch die Partei.
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