Wehrhafte Demokratie und AfD-Verbot: Umgang mit identifizierten Gefährdern​

Von withut-me 31.07.2026 um 17:59 Uhr Parteien Parlament & Gesetze Radikalismus & Staatsschutz
TL;DR KI-generiert Der Artikel kritisiert, dass trotz Warnungen vor extremistischen Risiken keine Maßnahmen gegen die AfD ergriffen werden, ähnlich wie bei früheren Versäumnissen im Umgang mit Gefährdern. Es wird die verfassungsmäßige Möglichkeit eines Parteiverbots hervorgehoben, um die Abschaffung der Demokratie von innen zu verhindern.

Quelle: taz.de

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