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Sondierungen in Berlin: Aus der Not eine Tugend gemacht

Von with∅ut-me 08.10.2026 um 17:56 Uhr Inland Parlament & Gesetze Medien & Presse
TL;DR KI-generiert Die Linkspartei, SPD und Grüne in Berlin haben sich auf eine "Berliner Vereinbarung" zum Umgang mit Antisemitismus geeinigt. Diese sieht einen Mechanismus zur Klärung von Äußerungen und mögliche Sanktionen bis zum Fraktionsausschluss vor.

Quelle: taz.de

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